Ja, sie lebt noch! SPD feiert Comeback des Jahres.

Niedersachsen hat gewählt. Als viertes Bundesland in diesem Jahr und neben dem Bundestag wurde der Landtag in Hannover von den Bürger/innen neu zusammengestellt. Entgegen aller bisherigen Ergebnisse 2017 stellt diese Wahl eine Überraschung dar. 
Die SPD ist die älteste Partei Deutschlands und nach der Nominierung von Martin Schulz als Kanzlerkandidat zu Beginn des Jahres sah es so aus, als könnte seit Gerhard Schröder (bis 2005) ein Sozialdemokrat wieder in das weiße Haus von Berlin einziehen – das Kanzleramt. Doch die Umfragewerte sanken so schnell wie sie zuvor angestiegen waren, drei Landtagswahlen wurden auf dem Weg zur Wahl krachend verloren und auch die Bundestagswahl selbst wurde mit nur 20,5 Prozent der Stimmen zur schlechtesten Wahl seit der Nachkriegszeit für die SPD.

Parallel zu alldem kam es in Niedersachsen zum Eklat. Die Grünen-Abgeordnete Elke Twesten verließ ihre Fraktion und wechselte zur CDU. Die Einstimmenmehrheit der Rot-Grünen Regierung unter Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) war damit zerstört. Die Folge: Neuwahlen. Nach dem Jahrestrend 2017 schien die SPD auch die fünfte Wahl deutlich zu verlieren. Noch im Sommer lag der CDU-Kandidat Bernd Althusmann schließlich zwölf Prozentpunkte vor dem aktuellen Landesvater Weil.

Eine Intrige der CDU, die nur ihr selbst Schaden zufügte

Politik gilt allgemein als schmutziges Spiel. Man wirft nicht selten mit Dreck um sich und nicht selten bleibt er haften. Stephan Weil war jedenfalls „stinksauer“ nachdem seine Regierung die Mehrheit verlor. Die Aktion wurde vielerorts als dreckiges Machtspiel verschrien. Böse Worte flogen hin und her. Zwischen Twesten und den Grünen, den Grünen und Twesten, der SPD und der CDU sowie der CDU und der SPD.

Es schien ein schwarzes Jahr für die SPD zu werden. Im wahrsten Sinne des Wortes, denn die „Schwarzen“ von der CDU schienen nach dem Saarland, Schleswig-Holstein, Nordrhein-Westphalen und dem Bund nun auch Niedersachsen zu holen. Doch dann passierte schließlich, was man ein politisches Kunststück nennt. Stephan Weil und die niedersächsische SPD führte – angestichelt von einer möglichen Intrige – einen klugen Wahlkampf, während die CDU mit ihrem Herausforderer Althusmann es schaffte, immer weiter abzurutschen. Die Menschen schienen es nicht gern zu sehen, dass eine demokratisch gewählte Regierung einfach so gestürzt werden kann.

SPD gewinnt, CDU verliert

Und so wurde Twesten zum belastenden Schmutzstück für die CDU. Daran konnte auch kein TV-Duell etwas ändern, indem zudem der amtierende Ministerpräsident als Sieger hervorging. Kurz vor der Wahl dann der erste Schock für die Christdemokraten: Die SPD lag in den Umfragen etwa 1,5 Prozent vor der CDU. Am gestrigen Wahlabend schließlich der zweite Schock: Die SPD wird mit 36,9 Prozent stärkste Fraktion, die CDU fuhr mit 33,6 Prozent ihr schlechtestes Ergebnis seit langem ein. Und doch: Herausforderer Althusmann feierte.

Der Grund: Das Rot-Grüne Bündnis verlor seine Mehrheit – um einen Sitz. Welch Ironie nach der bisherigen Konstellation. Die CDU sieht sich dennoch nun in einem klaren Regierungsauftrag. Eine Ampel-Koalition aus SPD, FDP und Grünen schließen die Freien Demokraten nach wie vor aus. Bliebe noch eine Große Koalition aus SPD und CDU – eine sichere, wenngleich unbeliebte Konstellation. Und nicht zuletzt ein Jamaika-Bündnis, wie es auch Angela Merkel im Bundestag versucht. Dieses könnte dann Bernd Althusmann mit der CDU anführen und Grüne sowie FDP könnten dazu verhelfen.

Das Votum der Wähler/innen nicht mit den Füßen treten!

Doch Vorsicht CDU: Damit würde die zweitstärkste Partei demnächst das Regierungsoberhaupt stellen, wenn man eine Koalition ohne die SPD eingeht. Natürlich tat letztere dies 2013 ebenso. Doch damals gab es mit der CDU (stärkste Kraft), SPD, FDP und den Grünen nur vier Parteien. Für Rot-Grün reichte es knapp, andere Koalitionen kamen nicht in Frage. Also ein komplett anderes Bild als noch vier Jahre zuvor. Sollte sich nun die CDU dennoch entscheiden, an der SPD vorbei zu regieren, wird dieser große intrigante Schmutzfleck, den sie sich mit Elke Twesten angeheftet hat, immer größer. Und dann sollte bei der nächsten Niedersachsenwahl selbst der größte Optimist in der CDU nicht mehr Jubeln können – so viel steht fest.

Und jetzt das positive Fazit des 15. Oktober 2017: Die SPD ist wieder zurück und hat ihren Tod (zumindest 2017) vorerst verhindert. Und noch ein Grund zu feiern: Eine andere Partei, kleinste Fraktion in Niedersachsen, deren Name nicht weiter zu betiteln ist, rutscht nach vorigen Prognosen und Ergebnissen im Bund und in anderen Landtagen deutlich ab. Alles hat eben mal ein Ende!

Jonas

(22) aus der schönen Hansestadt Bremen schaut lieber Bundestag als Bundesliga. Er hat die Briskly-Familie als Papa zusammengeführt und verfolgt seitdem 24/7 nur ein einziges Ziel: Make Journalism Great Again!

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