Neuanfang oder Anfang vom Ende? Über die SPD und das „Ja“ zur GroKo.

Alle (guten?) Dinge sind drei – mit dem positiven Ausgang des SPD-Mitgliedervotums ist die Fortsetzung der mittlerweile dritten großen Koalition unter Merkel gesichert. Wie es um die sozialdemokratische Zukunft steht, ist dagegen deutlich ungewisser.

Ja, sie wollen. Zugegeben, Freude sieht anders aus. So verkündete Hamburgs amtierender Bürgermeister und kommissarischer SPD-Vorsitzender Olaf Scholz nüchtern und mit beinah versteinerter Miene das Ergebnis der Partei internen Abstimmung über eine erneute Regierungsbeteiligung: „Die Mitglieder der SPD sind mit großer Mehrheit dem Vorschlag des Parteivorstandes gefolgt“, richtete sich Scholz am Sonntag, 4. März im Willy-Brandt-Haus an die Presse. „Wir haben jetzt Klarheit. Die SPD wird in die nächste Bundesregierung eintreten“. Mit diesen Worten zeigte der Politiker nicht wirklich mehr Emotionen als Schatzmeister Dietmar Nietan, der lediglich die Zahlen des Votums offen legte: 239.604 mal „ja“ oder anders ausgedrückt: eine Zustimmung von 66,02 Prozent für eine erneute GroKo.

Den Neu-Wahlen entgangen

Trotz ausbleibender Freudentänze der Sozialdemokraten und mangelnden Enthusiasmus seitens Olaf Scholz, dürfte das Abstimmungsergebnis bei der Parteispitze dennoch für Erleichterung sorgen. So hätten sich im Falle von Neu-Wahlen die internen Zerwürfnisse und die politische Achterbahnfahrt der SPD, von oppositioneller Neuordnung bis hin zu erneuter Regierungsbeteiligung, nur allzu wahrscheinlich negativ auf die Stellung der Partei in der Wählergunst niedergeschlagen und sie in die Opposition katapultiert. Opposition? Da klingelt doch was. Schließlich war die erste Reaktion der SPD nach der metaphorisch gesprochenen Ohrfeige bei der Bundestagswahl, ein verkündeter Rückzug von der exekutiven Bühne. Ein Schritt, der in vielerlei Hinsicht die richtige Konsequenz gewesen wäre, erstrecken sich demokratische Teilhabe und Gestaltungsmacht letztendlich nicht nur auf die Regierungsparteien. Die Rolle als Oppositionsführer hätte den Sozialdemokraten die Möglichkeit geboten, sich neu zu ordnen. Die „Wahlklatsche“ zu analysieren. Mitunter zu neuer Stärke zurück zu finden. Doch spätestens nach der gescheiterten Jamaica-Utopie, ist dieses Vorhaben verworfen.

Besondere Situationen erfordern besondere Maßnahmen

Nach mehr als fünf Monaten Regierungsabstinenz, Verhandlungen und Sondierungsgesprächen die sich dahinzogen wie zu lange gekautes Kaugummi, ist der Wunsch nach einer Wiederaufnahme des tagespolitischen Alltags und einer stabilen Regierung groß. Ob ein erneutes Bündnis mit der CDU jedoch der Weg aus der internen Krise ist und das Image der SPD wieder aufpoliert, ist dagegen ebenso fraglich. Fakt ist, die bevorstehende GroKo gewährt der SPD sechs Ministerposten und damit sechs Optionen, sozialdemokratische Inhalte und Vorstellungen in den Regierungskurs einfließen zu lassen. Die dringend notwendige Neu-Orientierung der Partei jedoch, würde auf oppositionellen Boden, fernab von regierungspolitischen Zeitdruck und Zugzwang, jedoch auf günstigere Bedingungen treffen.

„Hätte, wenn und aber“ zu trotz, endet die lange Reise auf der Suche nach einer Regierung nun dort, wo sie ihren Ursprung hatte: In einer großen Koalition. Einem Bündnis, welches in der Wählerschaft in der letzten Legislaturperiode enorm an Rückhalt verloren hat. Das die Bemühungen und Gespräche der letzten Monate als lächerlichen politischen Ringeltanz erscheinen lassen. Und welches dennoch die einzig naheliegende Option erscheint.

Bildquelle: https://pixabay.com/de/krokodil-reptil-amphibien-tier-3135649/

Jennifer

Jennifer schreibt ihre Texte noch ganz Old School handschriftlich vor. Ja genau. So mit Stift und Papier. Wenn sie nicht gerade Zeit bei Pinterest totschlägt oder Fitzek Romane verschlingt, studiert sie Politikwissenschaften in der schönen Hansestadt Bremen.

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